Landesjugendring Thüringen e.V.
Vorbereitungsgruppe „Thüringer Armutskonferenz“

Peter Weise, Ulrich Töpfer, Matthias Sengewald
Johannesstr. 19, 99084 Erfurt
e-mail: post@ljrt-online.de

Erfurt, 11.03.08

 

Geschäftsordnung der Thüringer Armutskonferenz und des vorher stattfindenden Konsultationsprozesses:

  1. An der Armutskonferenz zur Erarbeitung des gemeinsamen Wortes der Armutskonferenz und sind beteiligt:

-       der Landesjugendring Thüringen e.V;
-       die von den Mitgliedsverbänden des Landesjugendring Thüringen e.V. benannten Erwachsenenorganisationen
-       die Jugendverbände, die keinen Erwachsenenverband haben ( )
-       Mitglieder der Liga der freien Wohlfahrtspflege
Die parteinahen Jugendverbände nehmen als Beobachter ohne Rede- und Stimmrecht teil.

  1. Die Geschäftsführung liegt beim Landesjugendring Thüringen e.V. Beauftragt sind Peter Weise, Ulrich Töpfer, Matthias Sengewald.
  1. In einer vom Vorstand des Landesjugendring Thüringen e.V. beauftragten Vorbereitungsgruppe wird ein Rohentwurf des „gemeinsamen Wortes“ erstellt.
  1. In der Konsultation

wird der vorgelegte Rohentwurf des „gemeinsamen Wortes“ zu einem von allen getragenen Entwurf verhandelt.

Bei der Konsultation haben Stimmrecht mit je einer Stimme:
- der Landesjugendring Thüringen e.V.
- die Erwachsenenverbände
- die Jugendverbände, die keinen Erwachsenenverband haben.

Die Unterhändlergruppe fasst ihre Beschlüsse in der Regel im Konsens (keine Nein-Stimmen, Enthaltungen sind möglich), im Ausnahmefall mit ¾-Mehrheit, Minderheitenvoten sind in diesem Fall möglich.

Anliegen, die die ¾ Mehrheit nicht, jedoch mindestens eine 2/3 Mehrheit erreichen, werden zur Entscheidung an die Armutskonferenz gegeben.

Die Konsultationen finden in nicht –öffentlicher Sitzung statt. Teilnehmer sind die namentlich benannten Personen
-       des Landesjugendring Thüringen e.V., vertreten durch ein Mitglied des Vorstandes;
-       die von den Mitgliedsverbänden des Landesjugendring Thüringen e.V.
        benannten Erwachsenenorganisationen, vertreten durch ihre Unterhändler
-       die Jugendverbände, die keinen Erwachsenenverband haben
-       Mitglieder der Liga der freien Wohlfahrtspflege

 Der Entwurf des gemeinsamen Wortes unterliegt einer Sperrfrist. Die Kommunikation zwischen den Jugend- und Erwachsenenverbänden regeln diese selbst.

  1. Bei der Armutskonferenz

wird das „gemeinsame Wort“ debattiert und ggf. ergänzt. Änderungen und grundsätzliche Ergänzungen dürf(t)en nach dem Konsultationsprozess nicht mehr auf der Tagesordnung stehen.

Alle Mitgliedsverbände des Landesjugendring Thüringen e.V. sind – außer dem parteinahen Verbänden – sowie deren Erwachsenenorganisationen stimmberechtigt, also die Teilnehmer/innen des Konsultationsprozesses.

a) je 1 Stimme TN der Konsultation
b).- jeweils 2. Stimmen oder
c)je eine Stimme Unterzeichner des Gemeinsamen Wortes

Beschlüsse zur Ergänzung oder ggf. Änderungen des Entwurfes des „gemeinsamen Wortes“ sollten im Konsens gefasst werden, im Ausnahmefall werden sie mit ¾-Mehrheit gefasst, Minderheitenvoten sind in diesem Fall möglich. 

  1. Das gemeinsame Wort unterzeichen

-       der Vorsitzende des Landesjugendring Thüringen e.V.
-       jeweils die Vorsitzenden der Erwachsenenorganisationen und Jugendverbände auf einer Zeile
-       die Vorsitzenden der Jugendverbände ohne Erwachsenenverband
-       die Vorsitzenden der Wohlfahrtsverbände

  1. Die Geschäftsordnung enthält außerdem:

-       Fristenregelungen
-       Regelungen zu Anträgen und Änderungsanträgen
-       Regelungen zu Abstimmungen

Sollte nach angemessen langer Debatte zu einem Punkt keine Einigung erzielt werden, sind folgende Abstimmungen möglich:
-       Tendenzabstimmung: Die Abstimmung dient nur zur Verdeutlichung der Mehrheitentendenz, sie ist nicht bindend
-       Abstimmung
-       Minderheitenvotum – die Minderheit kann die Aufnahme eines Minderheitenvotums beantragen.
        Dem müssen ¼ der Stimmberechtigten Zustimmen.

-       weitere gängige Regelungen

Von jeder Konsultation wird ein Protokoll angefertigt.